AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Docudex GmbH

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von der Docudex GmbH angebotenen Dienstleistungen und Produkte, insbesondere der Plattform „Docudex“ (im Folgenden „Plattform“ genannt).

1.2 Die Plattform richtet sich ausschließlich an Geschäftskunden (Unternehmer im Sinne von § 14 BGB). Verbraucher (§ 13 BGB) sind von der Nutzung ausgeschlossen.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Docudex GmbH deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.4 Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

2. Leistungen

2.1 Docudex stellt eine cloudbasierte Plattform für Dokumentenanalyse und KI-basierte Services bereit. Die spezifischen Funktionalitäten der Plattform ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

2.2 Die Plattform wird ausschließlich online bereitgestellt. Ein Hosting der Plattform auf Kundensystemen („On-Premises“) ist ausgeschlossen.

2.3 Docudex gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten oder Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs von Docudex liegen (z. B. höhere Gewalt), nicht erreichbar ist.

2.4 Docudex behält sich das Recht vor, die Plattform kontinuierlich weiterzuentwickeln und Anpassungen vorzunehmen, soweit diese keine wesentlichen Einschränkungen der vertraglich vereinbarten Leistungen darstellen.

3. Vertragsschluss

3.1 Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Docudex GmbH kommt durch die schriftliche Annahme eines Angebots, die Registrierung auf der Plattform oder die erste Nutzung der Plattform zustande.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und korrekte Angaben zu machen. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen.

4.2 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Zugangsdaten verantwortlich und verpflichtet, diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

4.3 Die Nutzung der Plattform zur Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der vom Kunden zu verantwortenden gesetzlichen Vorgaben, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die verarbeiteten Daten an Docudex weiterzugeben.

4.4 Der Kunde darf keine Inhalte hochladen oder verarbeiten, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Nutzung der Plattform erfolgt gegen Zahlung einer monatlichen oder jährlichen Lizenzgebühr gemäß der aktuellen Preisliste oder der individuellen vertraglichen Vereinbarung.

5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

5.3 Bei Zahlungsverzug ist Docudex berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen.

6. Datenschutz und Datensicherheit

6.1 Docudex verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Hierzu wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen.

6.2 Docudex trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Daten des Kunden vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch zu schützen.

6.3 Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung der Docudex GmbH.

7. Haftung

7.1 Docudex haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, unbegrenzt.

7.2 Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Docudex auch bei einfacher Fahrlässigkeit unbegrenzt.

7.3 Für sonstige Schäden haftet Docudex bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“). Die Haftung ist in diesem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1 Der Vertrag wird für die im Angebot oder in der Registrierung angegebene Laufzeit geschlossen.

8.2 Soweit nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Änderungen der AGB

9.1 Docudex behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

9.2 Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Darmstadt.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.